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150 Jahre SPD – auch ein Grund für Stolz in Luxemburg!


Lassalle

Kürzlich hat die SPD unter größerem Aufwand ihren 150. Geburtstag gefeiert. Dieser Anlass wurde in Luxemburg nur mäßig kommentiert – eine Kolumne der Rubrik  “International” im Luxemburger Wort, ein wenig mehr, aber nicht viel, im Tageblatt. Quasi zeitgleich mit diesem Geburtstag veröffentlichten Wort und RTL eine besondere Art der “Sonntagsfrage” über das Vertrauen der Befragten in die verschiedenen Parteien, per Bezirk (Wort vom 25 Mai): die LSAP würde sowohl im Bezirk Süden als im Bezirk Zentrum laut dieser Umfrage nur mehr auf 8 % (!) Vertrauen kommen, gegenüber einem weit höheren Wahlergebnis 2009. Auch die CSV verliert relativ stark an „Vertrauen“. Nun sind Umfragen, insbesondere in Luxemburg, immer mit Vorsicht zu genießen, besonders wenn es nicht um Stimmen, sondern um den diffusen Begriff von Vertrauen geht. Jedoch zeichnet sich hier ein Trend ab, der doch wohl etwas zumindest Gefühltes vermittelt: die Luxemburger Sozialisten stehen zurzeit nicht besonders in der Gunst der Bevölkerung. Dieses Gefühl bekommt man, wenn man sich durch die Internet-Foren verschiedener Medien, wie RTL, liest, oder auf sozialen Foren wie Facebook aufhält. Sozialdemokratie ist im Jahre 2013 nicht sexy, obwohl man getrost der Meinung sein kann, dass die ambitioniertesten Reformen dieser Regierung von LSAP-Ministern stammen: Gesundheitsreform, Pensionsreform, Unterrichtsreform, Adem-Reform, Gesetz gegen Jugendarbeitslosigkeit…

 

Wie erklärt sich dieses Umfragephänomen? Sicherlich zum Teil auch durch das politische Personal, das seitens LSAP zum Teil erneuerungsbedürftig ist – den Zuspruch den ein, in der Tat talentierter Neuzugang wie Etienne Schneider auslöst, spricht hier Bände. Aber eben vielleicht auch durch die Perspektivlosigkeit, die die LSAP gegenüber dieser epochalen Krise zeigt. Wie manch andere sozialdemokratischen Bewegungen scheint die LSAP nicht zu verstehen, dass sie in dieser Situation – des Zusammenbruchs eines neoliberalen Wertesystems – besonders gefordert ist,  ein neues Gesellschaftsbild zu entwickeln. Ein Gesellschaftsbild der Menschlichkeit, der Nachhaltigkeit, der Gemeinschaft, in einer globalisierten und trotzdem lokal verankerten Gesellschaft. Weshalb gerade die Sozialdemokraten für diese Aufgabe die Richtigen sind, daran erinnert ein kürzlich erschienener Leitartikel der Zeit (https://www.zeit.de/2013/22/spd-150-jahre-sozialdemokratie) unter dem Titel “Kraft von Unten”.

 

Dass die SPD historisch immer auf der richtigen Seite Stand (für allgemeines Wahlrecht und Sozialstaat, für individuelle, wie auch kollektive Grundrechte und die Emanzipation des Bürgers, gegen Faschismus und Kommunismus), dass sie sich immer eingesetzt hat für die Anliegen kleiner Leute, dass sie es sich “nie einfach gemacht hat”. All dies trifft auch auf die Luxemburger LSAP zu – die Luxemburger Sozialdemokraten sollten sich mit Stolz daran erinnern. Und auch auf einen anderen wichtigen Punkt geht der Zeit-Leitartikel ein, nämlich den der Relevanz der SPD in unserer heutigen Zeit: “Deshalb hat sie (die SPD) auch eine Zukunft. Die Tiefenangst der SPD ist: Wozu braucht man uns noch? Haben wir uns zu Tode gesiegt? Was machen wir, wenn die Industriearbeiter immer weniger werden? Es wird aber immer Unterprivilegierte und Benachteiligte geben. Und unter den Bessergestellten welche, die nicht einfach ihr Glück genießen, sondern die Sache der anderen zu ihrer eigenen machen wollen. Ferdinand Lassalle, der Gründer des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, ist selbst kein Proletarier gewesen, sondern ein (…) Intellektueller (und Abenteurer). Für die Guten unter den Starken ist nichts so anziehend, wie sich auf die Seite der Schwachen zu schlagen.”

 

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